NRW: Sicherstellung von unversteuerten E-Zigaretten
Die größte Beschlagnahmung von unversteuerten und illegalen E-Zigaretten in Deutschland fand am 25.01.2024 statt, als Beamte des Zollfahndungsamtes Essen 64 Europaletten E-Zigaretten in einem Lagerhaus in Ratingen entdeckten. Diese Produkte waren unter Umgehung der deutschen Verbrauchssteuer und unter Missachtung der Lebensmittel- und Gesundheitsvorschriften illegal ins Land gebracht worden. Gegen den Geschäftsführer der Spedition läuft nun ein Steuerstrafverfahren wegen des Verdachts des Handels mit unversteuerten und illegalen E-Zigaretten, mit einem geschätzten Gesamtsteuerschaden von mindestens 700.000 Euro. Die beschlagnahmten E-Zigaretten überschritten das maximal zulässige Tankvolumen von 2 ml pro Stück.
Jede Europalette enthielt mehrere Kartons mit einer Vielzahl von E-Zigaretten verschiedener Marken, Typen und Größen in unterschiedlichen Mengen und Verpackungen. Die Ermittlungen des Zollfahndungsamtes Essen – Dienststelle Köln – dauern an.
Seit dem 1. Juli 2022 sind Einweg-E-Zigaretten in Deutschland steuerpflichtig, mit einem aktuellen Tabaksteuersatz von 0,20 Euro pro Milliliter. Außerdem dürfen die elektronischen Zigaretten ein Volumen von 2 Millilitern nicht überschreiten. Die beschlagnahmten E-Zigaretten überschritten durchweg die maximale Füllmenge von 2 ml, und es wurden Diskrepanzen zwischen der angegebenen Füllmenge/Anzahl der Züge und dem tatsächlichen Inhalt laut Verpackung festgestellt. Die Behörden verfolgen in diesen Fällen Verstöße gegen das Straf- und Steuerrecht.
Foto: Zollfahndungsamt Essen